Bgm. Auinger: „Budget mit Augenmaß und Verantwortung“

In finanziell angespannten Zeiten braucht es keine großen Schlagzeilen, sondern klare Entscheidungen mit Vernunft und Verantwortung. Das Budget der Stadt Salzburg steht wie jenes von Land und Bund vor großen Herausforderungen. Die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind angespannt, die Aufgaben sind vielfältig und dringlich.

Wir stehen vor einer Realität, die kein Wunschkonzert zulässt. Das Budget ist kein Spielplatz für populistische Forderungen, sondern ein Werkzeug für verantwortungsvolle Politik. Emotionen sind verständlich, doch sie dürfen nicht über die Vernunft siegen. Salzburg braucht keine Luftblasen, sondern Investitionen für die Menschen und den Wirtschaftsstandort.

Besonders deutlich zeigt sich das beim Thema Kinderbetreuung. Aussagen aus der Landespolitik, dass Kindergärten „keine Ferraris mehr sein müssen“, sind nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Kinderbetreuung, Bildung und soziale Sicherheit sind keine Extras, sondern Grundpfeiler einer funktionierenden Gesellschaft. Wer hier kürzen will, gefährdet die Zukunft der Kommunen. Wenn man beginnt, bei den Kleinsten zu sparen, verliert man den Blick für das Wesentliche. Kinderbetreuung ist keine Luxusfrage, sondern eine Zukunftsfrage.

Polemik auf Kosten der Jüngsten und auf Kosten der Gemeinden ist fehl am Platz. Gerade jetzt braucht es einen klaren Kurs. Investieren, wo es notwendig ist. Sparen, wo es möglich ist. Und da und dort auch moderat die Einnahmen steigern. Gebührenerhöhungen mit Fingerspitzengefühl sind notwendig, auch wenn sie nicht populär sind.

Wir müssen ehrlich sein. Wir können nicht alles gleichzeitig finanzieren. Aber wir können Prioritäten setzen, und diese liegen für mich ganz klar bei den Menschen. Kinder, Familien, ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie alle, die Unterstützung brauchen, stehen im Zentrum einer verantwortungsvollen Budgetpolitik. Dafür braucht es ein starkes Miteinander aller Fraktionen.

Ich stehe für eine Politik mit Augenmaß und Ziel. Für eine Stadt, die nicht über ihre Verhältnisse lebt, aber auch nicht zulässt, dass wichtige Aufgaben unter den Tisch fallen. Salzburg verdient eine ehrliche Budgetpolitik, die ohne Schlagzeilen und ohne Show auskommt.

Bernhard Auinger, Bürgermeister der Stadt Salzburg