Ermittlungsverfahren gegen Gemeinderat Osman Günes eingestellt
„Was uns immer klar war, ist nun auch rechtlich geklärt: Osman Günes hat seine Vorzugsstimmen völlig rechtmäßig erworben. Sämtliche Anschuldigungen sind aus der Luft gegriffen und wohl politisch motiviert gewesen“, betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger, der sich freut, dass der engagierte, neue Gemeinderat nun auch rechtlich rehabilitiert ist. „Anonyme Anzeigen sind in den vergangenen Jahren zunehmend zu einem beliebten Mittel des dirty campaigning geworden und zeugen von besonderer Feigheit“, so Auinger weiter.
Osman Günes hat mit seinem Wahlkampf 1.213 Vorzugsstimmen erkämpft und somit ein Direktmandat – das 15. für die SPÖ in der Stadt Salzburg – erhalten. „Engagierten KandidatInnen mit Migrationshintergrund tendenziell unrechtes Verhalten vorzuwerfen, wiederspiegelt die Geisteshaltung der Verleumder“, ergänzt Auinger.
„Andere hätten aufgrund des medialen Drucks, der mit der Anzeige einherging, längst das Handtuch geworfen. Osman allerdings ist ein Kämpfer, der sich als Brückenbauer zwischen MigrantInnen und Mehrheitsgesellschaft sieht. Für mich ist er ein wertvolles Mitglied in unserem Klub. Ich freue mich, dass er dieses unangenehme Kapitel nun abschließen kann“, so Auinger abschließend.