Unterkofler vernachlässigt ihre Ressortarbeit

Nachdem am Dienstag zum wiederholten Male ein Dringlichkeitsantrag für die Errichtung eines Kreisverkehrs im Bauausschuss zum Beschluss steht, ist Bauausschussvorsitzende Hannelore Schmidt verärgert: „Barbara Unterkofler soll ihre Arbeit ordentlich machen. Die häufigen Dringlichkeitsanträge sind inakzeptabel.“ Der Planungsausschuss hatte den betreffenden Kreisverkehr bereits 2015 fixiert.

Der Anlassfall: Ein Kreisverkehr

Im konkreten Fall geht es um einen Kreisverkehr, der statt der Kreuzung Guggenmoosstraße Kleßheimer-Allee errichtet werden soll. Beschließt der Bauausschuss am Dienstag den Amtsbericht nicht, verzögern sich die Arbeiten, da der Zeitplan dann nicht mehr eingehalten werden kann. „So etwas sollte die Baustadträtin im Voraus wissen. Die Errichtung eines Kreisverkehrs wird ja nicht von heute auf morgen geplant“, so Schmidt.

Planungsausschuss beschloss Kreisverkehr bereits 2015

Vor drei Jahren schon legte die Abteilung für Raumplanung dem Planungsausschuss einen entsprechenden Amtsbericht vor. Die Bedeckung für die Kosten des Kreisverkehrs in Höhe von 570.000 Euro  ist im Voranschlag des Budgets 2018 gegeben. Der Dringlichkeitsantrag ist durch den geplanten Baubeginn argumentiert: Mit 18. Juni 2018 sollen die Arbeiten begonnen werden. „Verstehen kann ich das jedoch nicht: Die Bedeckung der Kosten ist gegeben und beschlossen wurde das Projekt bereits 2015. Warum uns als Bauausschuss der Amtsbericht zur Beschlussfassung nicht bereits früher vorgelegt wurde, kann ich nicht verstehen“, ist Schmidt verwundert.

Ausschussarbeit unnötig erschwert

„Als Ausschussmitglieder müssen wir die Möglichkeit haben, uns ordentlich mit der Materie, über die wir abstimmen, auseinanderzusetzen. Die große Mehrheit der GemeinderätInnen ist berufstätig. Zudem muss man sich mit die Pläne anschauen können und die Chance haben, sich genau vorzubereiten. Wenn man dann, bei einem ohnehin sehr vollen Terminkalender, erst am Vortag der Ausschusssitzung die Unterlagen erhält, ist es oftmals schwierig, sich noch gut damit zu beschäftigen“, erklärt Schmidt ihren Ärger.

Beschwerden wegen häufiger Dringlichkeitsanträge

„Dass es hin und wieder notwendig ist, über Dringlichkeitsanträge abzustimmen, ist gar kein Thema. Der Bauausschuss muss der Baustadträtin nun aber schon zum wiederholten Male aus der Patsche helfen. Wenn wir die Dringlichkeit nicht zuerkennen, ist das ein Problem für die Stadträtin“, macht Schmidt ihrem Ärger Luft und fährt fort: „Mehrmals hat es schon Beschwerden gegeben, weil wir im Bauausschuss so oft Dringlichkeitsanträge haben.“