KFA-Kritik von Fuchs entbehrt jeglicher Grundlage
"Ohne Rücksicht auf Verluste nutzt ÖVP-Klubobmann Fuchs jede Möglichkeit medial in Erscheinung zu treten und die Stadt in Misskredit zu bringen. So auch mit seiner heutigen Kritik zu den Veranlagungen der städtischen Krankenfürsorgeanstalt KFA die jeglicher Grundlage entbehrt", betont SPÖ-Klubvorsitzende Christine Homola. "Entgegen der Kritik hat Bürgermeister Heinz Schaden vorgreifend auf die 15a-Vereinbarung zum Spekulationsverbot für Gebietskörperschaften die Veranlagungsrichtlinien verschärft und heute im Senat zum Beschluss gebracht. Die Stadt Salzburg übernimmt somit wieder einmal als erste Österreichische Stadt eine Vorreiterrolle was den klugen Einsatz der Finanzmittel betrifft," so Homola weiter.
Zudem ist festzuhalten, dass der Kontrollamtsbericht über die Veranlagungen im Kontrollausschuss erst kürzlich einstimmig zur Kenntnis genommen wurde. Die Papiere sind konservativ veranlagt, weisen eine Kapitalgarantie auf und haben sich in den letzten Jahren stets positiv entwickelt. "ÖVP-Klubobmann Fuchs bleibt seiner Brunnenvergiftungsstrategie treu und wirft mit Unwahrheiten um sich, um mediale Aufmerksamkeit zu erhaschen", fügt Homola abschließend hinzu.